Der Umgang mit Arbeitnehmer-Erfindungen

Im Normalfall ist das, was der Arbeitnehmer w├Ąhrend seiner Arbeitszeit im Unternehmen des Arbeitgeber erschafft, Eigentum des Arbeitgebers. Denn genau daf├╝r besch├Ąftigt und bezahlt der Unternehmer schlie├člich den Arbeitnehmer.

Doch es gibt auch die F├Ąlle, in denen der Arbeitnehmer v├Âllig au├čergew├Âhnliche Leistungen erbringt, die nach der Vorstellung des Gesetzgebers gerade nicht mehr allein durch das Gehalt abgegolten sein sollen. Hierzu k├Ânnen insbesondere Erfindungen geh├Âren, die der Arbeitnehmer f├╝r den Unternehmer t├Ątigt.

Bei der Regelung im Arbeitsvertrag oder einer anschlie├čenden nachtr├Ąglichen Vereinbarung ├╝ber eine Arbeitnehmererfindung sollte unbedingt gro├če Sorgfalt an den Tag gelegt und fachkundiger Rat eingeholt werden. Weil es gerade bei f├╝r das Unternehmen wichtigen Erfindungen – und nur ├╝ber die streiten sich die Parteien ├╝blicherweise – wegen deren Werthaltigkeit und der Dauer der Nutzung der Erfindung um erhebliche Betr├Ąge gehen kann.

Der Umgang mit Arbeitnehmer-Erfindungen was last modified: August 28th, 2015 by verwalter
Rechtsanwalt

Kai Breuning

Arbeitsrecht, Erbrecht, Wirtschaftsrecht, Verkehrsrecht und Fachanwalt Familienrecht

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Kai Breuning

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